Die kommenden Aufstände

22. Januar 2011

Aus der Jungle World No. 3/ 2011

Das Tempo und die Radikalität der Veränderungen in Tunesien haben bei anderen arabischen Autokraten Besorgnis ausgelöst. Völlig zu Recht.

von Thomas von der Osten-Sacken und Oliver M. Piecha

Manchmal nimmt die Geschichte den Fahrstuhl. Gerade hatte die Libération den nun schon längst ehemaligen Präsidenten von Tunesien, Ben Ali, noch »Wüsten-Ceausescu« genannt und sich gefragt, ob er zu den Wahlen 2014 wohl noch antreten werde, da flog der Ex-Kleptokrat bereits nach Saudi-Arabien aus. Vor drei Wochen noch hat kaum jemand in Europa überhaupt gewusst, wer eigentlich Tunesien mit harter Hand regiert. So ein typischer arabischer Führer halt, Präsident auf Lebenszeit, immer wieder gewählt mit gefühlten 99 Prozent, auch wenn es im Fall von Zine al-Abidine Ben Ali im Oktober 2009 tatsächlich nur magere 89 Prozent waren – sein bis dato schlechtestes Ergebnis. An der Macht seit 1987, war Ben Ali fast noch ein juveniler arabischer Staatslenker, vergleicht man ihn mit dem Ägypter Husni Mubarak (regiert seit 1981), dem Jemeniten Ali Abdullah Saleh (1978) oder gar Muammar al-Gaddafi (1969).

Der Weg Ben Alis vom allmächtigen Chef eines gigantischen Sicherheitsapparats, dem rund ein Prozent der Bevölkerung angehört, auf den Müllhaufen der Geschichte wird in der politisch gelähmten Gesellschaft des Nahen Ostens und des Maghreb Folgen haben. Tunesien hat gezeigt, wie es in der ganzen Region brodelt, dass eine Ära unglaublicher Stagnation endlich ihrem Ende entgegen zu gehen scheint. Der erfolgreiche Aufstand in einem Land, das in Europa noch bis zuletzt als besonders stabil galt, ist ein Menetekel für die repressiven, abgeschotteten Regimes zwischen Rabat und Teheran.

Auch wenn man es womöglich lieber verdrängen würde, angefangen zu brodeln hat der Nahe Osten mit jenem symbolhaften Sturz der Statue eines anderen arabischen Führers, Stunden nachdem 2003 amerikanische Panzer in Bagdad eingerollt waren. Und wenn nun ausgerechnet tunesische Oppositionelle erklären, in ihrem Land gehe es um ein changement de régime, und damit einen Begriff in Erinnerung bringen, der eng mit der Amtszeit George W. Bushs verbunden ist, handelt es sich um mehr als nur eine Ironie der Geschichte. Denn das verleumdete und schließlich abgesagte Programm einer auch mit kriegerischen Mitteln erzwungenen Demokratisierung des Nahen Osten fußte ja weder auf purer Gier nach Öl, noch war es von weltfremdem Idealismus geprägt. Vielmehr gab es diesen kurzen Moment des Nachdenkens in den USA, in den Tagen nach dem 11. September 2001, als man sich genötigt sah, die bisherige Nahost-Politik grundlegend in Frage zu stellen. Diese hatte bisher vor allem darin bestanden, noch jeden Diktator in der Region, solange er nicht zu offen antiamerikanisch auftrat, zu stützen. Damals fiel so einigen Beobachtern auf, dass es nur eine Weltregion gab, an der die Demokratisierungsschübe der späten achtziger Jahre völlig vorbeigegangen waren: jenes Gebiet, das so gerne als »arabische Welt« bezeichnet wird. Statt der Rufe nach mehr Freiheit und Demokratie erstarkten dort bestenfalls die Islamisten, während Diktatoren wie Ben Ali sich als Garanten von Stabilität und Sicherheit gerierten. Dass derweil die Region in Stagnation und Regression versank und auf allen Entwicklungsindices dieser Welt das Schlusslicht bildete, übersah man geflissentlich. Dabei war eines eigentlich klar: Ewig konnte das nicht gut gehen.

So verwundert es nicht, dass angesichts der jetzigen »Jasmin-Revolution« in Tunesien Kommentatoren umgehend den Vergleich mit 1989 in Osteuropa bemühten. Denn keine andere heutige Region der Welt ist objektiv so reif für einen grundlegenden Wandel. Dabei spielt es tatsächlich nur eine nebensächliche Rolle, ob die jeweils herrschenden Regimes sich nun prowestlich geben, den politischen Islam verkörpern oder ihre Staatsräson noch mit Versatzstücken von Panarabismus und »Antiimperialismus« auskleiden. Für einen Jugendlichen in Damaskus oder Teheran sieht die politische Umwelt nur graduell anders aus als für einen in Tunis oder Algier. Was die Demonstranten im weitgehend laizistischen Tunesien dieser Tage fordern, unterscheidet sich deshalb kaum von den Parolen auf Teheraner Demonstrationen.

Ob im kurdisch besiedelten Nordostsyrien im Jahre 2004, im Libanon 2005, im Iran 2009 oder nun im Mahgreb, die Probleme gleichen sich, die Bilder neuerdings auch. Denn es sind eben nicht mehr bärtige Muslimbrüder, die an der Spitze des Protestes stehen und Israel-Fahnen verbrennen, sondern meist recht jugendliche Demonstranten (überall in der Region liegt der Alterdurchschnitt unter 25 Jahren), die sich im Auftreten und Aussehen kaum von Demonstranten in Athen oder Madrid unterscheiden. Auch, und dies ist das wohl größte Novum, folgen sie keiner hochideologischen Programmatik mehr, sondern haben die Nase von den versteinerten Verhältnissen einfach voll und verlangen eher vage mehr Freiheit, Demokratie und ökonomische Veränderungen. Und liefern damit jene verstörenden Bilder, die so überhaupt nicht mehr an die Massenaufmärsche in Gaza oder dem Südlibanon oder die Szenen der iranischen Revolution erinnern. Auch fehlte auf den Demonstrationen bislang der Ruf nach einem neuen Führer. Vielmehr wurden, auch das etwas Neues für die »arabische Straße«, stattdessen Forderungen nach einer Änderung der undemokratischen Präsidialverfassung laut. Während sich in tunesischen Städten der Unmut entlud, fanden im Nordirak Demonstrationen für mehr Presse- und Versammlungsfreiheit statt; in Algerien, Ägypten, dem Jemen und selbst in Libyen gingen in den vergangenen Tagen Menschen auf die Straße und forderten ebenfalls Reformen. In Jordanien hatten am Freitag über 5 000 Menschen protestiert und den Rücktritt des Ministerpräsidenten verlangt.

Doch solche Proteste passen nichts ins Bild, das man sich von der Region gemacht hat. Wären es aufgehetzte Demonstranten, die sich gegen Mohammedkarikaturen empörten, verschleierte Frauen, die »Tod Israel« rufen, dann lägen sofort Erklärungen und Verständnis parat. Hysterische Wahnzustände, krudeste Verschwörungstheorien und die unbändige Neigung zur Selbstmarginalisierung gelten für den verständnisvollen westlichen Blick immer noch als genuiner Ausdruck nahöstlicher Mentalität. Dabei fällt es gar nicht auf, dass es vor allem das zerbröselnde Pakistan ist, das hier noch das traditionelle Bildmaterial liefert, und kaum noch arabische Länder oder gar der Iran. Bezeichnend für diese westliche Wahrnehmungsstörung ist auch, dass am Beginn der Unruhen in Tunesien schnell versucht wurde, alles mit Arbeitslosigkeit und Preiserhöhungen zu erklären, sogar von »Hungerrevolten« war die Rede. Demonstrieren für Freiheit? Doch nicht im Orient!

Die Entwicklungen im Nahen Osten nach der Invasion im Irak 2003 wurden in ihrer Dynamik und Geschwindigkeit eigentlich von allen, damaligen Befürwortern des Krieges wie absoluten Gegnern, falsch eingeschätzt. Zuerst einmal passierte nichts, dann schienen sich die dunkelsten Szenarien zu bewahrheiten, Chaos, Terror und scheinbare Rückschritte im Irak – weitgehende Stagnation andernorts. Doch jetzt spricht man plötzlich von den kommenden Revolutionen in der arabischen Welt und blickt schon einmal auf Ägypten, den tumben Koloss, ein Land, so heruntergewirtschaftet und gleichzeitig so bevölkerungsreich, dass man schon sehr viel Optimismus aufbringen muss, um sich hier kein Erdbeben vorzustellen, wenn diese Masse einmal in Bewegung gerät.

Die Wahrheit ist, niemand weiß, wie schnell weitere Veränderungen kommen werden, aber, das steht fest, der Nahe Osten befindet sich in Aufruhr. Und Tunesien wird dabei als Katalysator wirken. Nun ist es einem spontanen Aufstand gelungen, den ewigen Führer zu stürzen, woran vorausgegangene Revolten immer kurz vor dem Ziel gescheitert waren – zuletzt im Sommer 2009 im Iran. Auch wenn nun in Tunesien, was durchaus absehbar ist, die Stimmen schnell laut werden dürften, die große Enttäuschung angesichts von Chaos, verschleppten Reformen und ökonomischer Unsicherheit artikulieren – die Region geht unruhigen Zeiten entgegen, gerade weil sich so viel ändern wird.

Die Probleme, die hier bei allen regionalen Unterschieden auf dem Weg liegen, sind auch absehbar; wo jegliche Opposition seit Jahrzehnten zerschlagen und vertrieben worden ist, müssen sich neue Strukturen erst bilden, es fehlt an konkreten Programmen für die Zukunft. Wie bereits im Iran sind die Proteste in Tunesien nicht von organisierten Oppositionsparteien getragen, sondern im besten Sinne des Wortes spontan. Das verweist auf ihre Stärke und Schwäche zugleich. Die Islamisten werden demgegenüber versuchen, die neuen Freiheiten für sich zu nutzen.

Die Islamisten werden zwar gebraucht, allerdings ausschließlich als Drohkulisse. Nur solange die anderen Autokraten auf eine drohende Machtübernahme durch islamische Parteien verweisen können, sei es in Syrien oder Ägypten, können sie sich der bedingungslosen Unterstützung aus Europa und den USA sicher sein. Die große Frage also ist, wann dieser Teufelskreis durchbrochen wird.

Das Beschwören eines allgegenwärtigen Islamismus bläst diesen jedoch leicht zum Popanz auf. Im Gegensatz zu den neunziger Jahren haben islamistische Bewegungen in den arabischen Ländern stark an Dynamik verloren, mit der schwindenden Legitimität der Islamischen Republik Iran ist es zudem nur eine Frage der Zeit, wann die Ideologie der »islamischen Revolution« an einem ihrer Geburtsorte in sich zusammenfällt.

Die zentrale Botschaft der Tunesier an die Menschen im Nahen Osten und im Mahgreb ist: Die Angst ist weg. Es bedurfte gerade einmal dreieinhalb Wochen und von einem auf Geheimdiensten, gleichgeschalteten Medien und Folter fußenden Regime bleiben nur noch Trümmer. Bislang haben die Tunesier ihre Revolution ebenso unerwartet wie vorbildlich gemacht. Deshalb wäre das Gebot der Stunde, sie einfach ihren Weg weitergehen zu lassen.

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