Wieder auf der Straße

19. Februar 2011

Aus der Jungle World No. 7/ 2011

Mit ihren Demonstrationen in Teheran, Isfahan, Täbris und anderen iranischen Städten hat die oppositionelle Bewegung gezeigt, dass sie trotz der harten Repres­sion lebendig ist.

Die Machthaber der »Islamischen Republik Iran« müssen froh sein, nicht auf ein besonders überzeugtes Grüppchen ihrer Anhänger gehört zu haben. Vor der so plötzlich von den Symbolfiguren der »Grünen Bewegung« Mir Hussein Mousavi und Mehdi Karroubi angekündigten Solidaritätsdemonstration für Ägypten und Tunesien forderten nämlich die Hezbollah Student Followers of Imam Khamenei die Regierung auf, die Demonstration offiziell zu genehmigen, um zu zeigen, »dass die islamische Regierung keine Angst vor einer Versammlung von ein paar hundert Menschen hat«.

Man möchte vermuten, dass der Vorschlag pa­ro­dis­tisch und subversiv gemeint war, aber was die Weltwahrnehmung und Selbstdarstellung der Islamischen Republik angeht, kann man sich da nie sicher sein. Vielleicht gibt es ja tatsächlich Anhänger des Regimes, die glauben, was ihnen die Propaganda täglich erzählt.

Jedenfalls verließen sich der religiöse Führer Ali Khamenei und Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Montag lieber nicht auf ihre eigenen Worte, sondern auf Abertausende von Sicherheitskräften und Bassij-Milizionären, die zentrale Punkte der Teheraner Innenstadt blockierten.

Es war die Antwort auf einen Demonstrationsaufruf, der zwar nur von der Solidarität mit den »freiheitssuchenden Bewegungen der tunesischen und ägyptischen Bevölkerung gegen ihre autokratischen Regime« gesprochen hatte. Aber es dürfte niemanden im Iran gegeben haben, dem nicht klar war, gegen wen hier eigentlich demonstriert werden sollte.

Der Kommandeur der für Teheran zuständigen Einheiten der Revolutionsgarden verkündete in der Woche zuvor, man betrachte die Aufwiegler nicht länger als irregeleitete Demonstranten gegen das Wahlergebnis von 2009, sondern als Konterrevolutionäre und Spione. Der ehemalige Geheimdienstminister und derzeitige Chefstaatsanwalt Gholam Hussein Mohseni erklärte etwas gewundener, um Solidarität mit Tunesien oder Ägypten auszudrücken, genüge es vollkommen, an den staatlich organisierten Veranstaltungen am Freitag vor der oppositionellen Demonstration teilzunehmen. Wobei genau dieser Freitag zugleich der Jahrestag des Sturzes des Schah-Regimes und damit ein Höhepunkt im Festkalender der Islamischen Republik war.

Das Regime wurde von den Ereignissen in der arabischen Welt eingeholt. Zuerst hatte man sogar noch versucht, vorneweg zu marschieren und alles, was da an Berichten über demonstrierende Araber über die Bildschirme flimmerte, einfach als Spätfolge der »islamischen Revolution« von 1979 zu deklarieren. Nun drohte am eigenen revolutionären Staatsfeiertag, der vor einem Jahr zugleich das letzte öffentliche Auftauchen der Grünen Bewegung markierte, die plötzliche Wiederauferstehung der Opposition, die man ein Jahr lang totgeredet hatte und von der wegen der Unterdrückung tatsächlich öffentlich nichts mehr zu sehen gewesen war. Offen war nun, wie das Regime auf Demonstrationen reagieren würde – zumal, um die Sache noch etwas komplizierter zu gestalten, am Sonntag der türkische Staatspräsident Abdullah Gül mit einer großen Delegation in Teheran eingetroffen war.

Die vorrangige Frage war allerdings: Würde der Aufregung und Hektik von Facebook-Aktivitäten, Getwitter und einer virtuellen Posterproduktion auch realer Protest folgen? Würden die Menschen bereit sein, auf den Straßen von Teheran und anderen iranischen Städten – zum Schluss gab es Treffpunkte in über 40 Orten – ihr Leben aufs Spiel zu setzen, um herauszufinden, wie weit das Regime geht?

Auch vielen Iranern war, wenn man ihren Netzbotschaften von der Nacht zuvor folgt, nicht klar, ob sie am Montag nicht irgendwo allein herumstehen und schnell umkehren würden. Dann kamen sie doch. Und sie kamen und kamen. Iraner, die sich entschlossen hatten, an den ersten Demonstrationen der Grünen Bewegung seit über einem Jahr teilzunehmen. Trotz aller Angst und aller Drohungen. Und sie riefen: »Nicht Gaza! Nicht Libanon! Tunesien, Ägypten und Iran!«

Waren es Hunderte in Teheran, wie ein regierungstreuer Fachmann am Tag danach konstatierte, oder gar Hunderttausende, wie die Financial Times, die zu den letzten westlichen Medien gehört, die noch eigene Mitarbeiter im Iran haben, im Überschwang vermeldete? Nach Sichtung der bisherigen Berichte und Bilder kann man einigermaßen sicher sagen: Es waren Zehntausende. Sie bewegten sich nicht in einem geschlossenen Demonstrationszug auf der geplanten Route durch die Stadt, sondern versammelten sich zu kleineren und größeren Demonstrationszügen an verschiedenen Orten.

Ein vorgegebenes Ziel war es, auf den symbolträchtigen riesigen Azadi-Platz – »Freiheitsplatz« – mit seinem monumentalen Denkmal zu gelangen. Der Platz selbst war aber offenbar komplett abgeriegelt. Die Sicherheitskräfte bestanden aus Bereitschaftspolizei und Bassiji, Revolutionsgarden und militärisch ausgerüstete Milizionäre wurden bewusst im Hintergrund gehalten. Vielleicht hatten die Machthaber ihrer eigenen Propaganda doch etwas zu sehr geglaubt. Seit dem Spätnachmittag kam es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, die Demonstranten völlig zu vertreiben gelang allerdings nicht. Gerüchte über zahlreiche Verhaftungen machten umgehend die Runde.

Und damit sind alle Akteure eigentlich da, wo man vor einem Jahr aufgehört hat. Es ist wie eine Zeitschleife. Das Establishment ist gelähmt und zerstritten. Alle scheinbaren Fortschritte, die Ahmadinejad im Konflikt mit seiner internen Gegnern Zug um Zug erreichen konnte, sind nun auch wieder hinfällig. Was zunächst folgen wird, ist absehbar: weitere Repressionswellen. Ob mit den Demonstrationen vom 25. Bahman eine neue Dynamik ausgelöst wird, ist die mittelbare Frage. Karroubi und Mousavi haben sich wieder als das erwiesen, was sie sind: Symbolfiguren. Sie waren wichtig als Urheber des Demonstrationsaufrufs, beide standen danach de facto unter Hausarrest, ihre Teilnahme an den Protesten wurde verhindert.

Angeregt vom ägyptischen Beispiel versuchten zuletzt angeblich sogar mit Schlafsäcken und Proviant ausgerüstete Demonstranten, auf den Azadi-Platz zu gelangen. Wird er noch eine wichtige Rolle in der iranischen Geschichte spielen?

 

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