Der Libanon schaut in den Abgrund

23. August 2012

Aus der Jungle World 34/2012

Nachdem ein schiitisch-libanesischer Clan eine Reihe von Geiselnahmen veranstaltet hat, wächst die Furcht vor einem Übergreifen des syrischen Bürgerkriegs auf den Libanon.

Für einen Moment sah es so aus, als wäre es nun so weit: Der Libanon stand kurz davor, in den syrischen Bürgerkrieg einbezogen zu werden. Meldungen über Entführungen jagten einander, der schiitische Meqdad-Clan präsentierte im libanesischen Fernsehen seinen »bewaffneten Arm«, maskierte Männer mit Maschinenpistolen, die kurzerhand einen Türken und vermutlich über 20 Syrer als Geiseln genommen hatten. Der Clan will sie gegen ein Familienmitglied austauschen, das in Damaskus von der gegen Bashar al-Assads Regime kämpfenden Free Syrian Army (FSA) – oder einer anderen Gruppe – gefangengenommen worden war. Das Beispiel fand umgehend Nachahmer. Erfahrene Libanesen, die einen Flug gebucht hatten, riefen da bereits am Flughafen an, und erhielten die Auskunft, der Flughafen selbst sei offen, nur blockiere eine weitere schiitische Gruppe – bewaffnete Angehörige einer bereits vor Wochen in Nordsyrien entführten elfköpfigen angeblichen Pilgergruppe auf dem Heimweg aus dem Iran – die Flughafenstraße. Ein Flugzeug von Air France brachte wegen der Blockade das Kunststück fertig, aus »Sicherheitsgründen« nicht in Beirut, sondern ausgerechnet in Damaskus zu landen, weil der Sprit für ein Ausweichen nach Amman nicht mehr reichte. Da wegen der Sanktionen Kreditkartenzahlungen nicht so ohne weiteres mit Syrien abgerechnet werden können, fragte die Besatzung vorsichtshalber bei den Passagieren an, wie viel Bargeld sie denn hätten, um das Kerosin notfalls bar bezahlen zu können.

Ähnlich grotesk, aber eben auch sehr libanesisch klang die Reaktion des Ministerpräsidenten Najib Mikati auf die Geiselkrise: Er forderte eine Art Notstandsregierung, es gehe um das Überleben des Libanon. Er vergaß aber auch nicht zu betonen, wie sehr doch jeder Tourist im Libanon willkommen sei, man solle seinen Libanon-Aufenthalt doch bitte fortsetzen.

Dieses Vertrauen in die Stabilität des libanesischen Staats mochten viele Besucher nicht teilen. Sie wollten es nicht auf den Versuch ankommen lassen, ob nun der Ministerpräsident oder nicht doch eher ein paar maskierte, schwerbewaffnete Herren irgendwo an einer Straßensperre das letzte Wort im Libanon haben. Die kuwaitischen Staatsangehörigen wurden in einer konzertierten Aktion kurzerhand ausgeflogen, die anderen Golfstaaten sowie die Türkei riefen ihre Bürger dazu auf, den Libanon zu verlassen.

Neben den politischen Abgründen, die sie offenbart hat, traf die jüngste Krise kurz vor dem Fest zum Abschluss des Ramadan die Tourismusindustrie, deren zahlungskräftige Kundschaft die Touristen aus den Golfmonarchien sind, von denen im Juli rund 10 000 den Libanon besuchten. Auch der ökonomische Druck auf den Libanon wächst mit der immer umfassenderen Krise in Syrien. Der libanesische Bankensektor war immer so etwas wie eine Clearingstelle für die syrische Wirtschaft, die Zahlungen aus Teheran und die Finanzierung der Hizb­ollah. Ein neuer Abkömmling aus der Cyberwaffenfamilie von Stuxnet ist das gerade entdeckte Virus Gauss, das seit Herbst 2011, als ernsthafte finanzielle Sanktionen gegen Syrien in Kraft traten, offenbar hauptsächlich das libanesische Bankensystem infiziert und für seine Erfinder wohl recht transparent gemacht hat. Wenig verwunderlich mag es da erscheinen, dass die USA gerade 150 Millionen Dollar, die angeblich aus Geldwäsche stammen, beschlagnahmt haben, die sie dem Besitz der Hizbollah zurechnen.

Die offene Frage war noch, ob es dem politisch fragilen Land weiterhin gelingen würde, sich vom Morden in Syrien abzuschotten. Eine Frage, die eine Woche vor Ausbruch der Geiselkrise mit einer mehr als symbolischen Aktion zur Verblüffung selbst hartgesottener Libanesen positiv beantwortet schien: Da wurde nämlich der ehemalige Informationsminister Michel Samaha, ein Verbündeter Assads und ein altgedientes Mitglied des politischen Establishments im Libanon, verhaftet und umgehend angeklagt, zusammen mit syrischen Geheimdiensten eine Anschlagsserie vorbereitet zu haben, um im Libanon religiöse Konflikte zu schüren. Sollten die Vorwürfe stimmen, würde das nurmehr die Verzweiflung des Assad-Regimes beweisen. Dass man aber offiziell Hand an einen Vasallen Assads im Libanon legt, in einem Land also, in dem Syrien über Jahrzehnte die Rolle des Strippenziehers und Paten eingenommen hat, wäre noch vor kurzem undenkbar gewesen. Ermöglicht wurde das auch durch das Schweigen der mit Syrien verbündeten Hizbollah, die die derzeitige Regierungskoalition dominiert. Die Interessen der Hizbollah und des stürzenden Regimes in Syrien lassen sich offenbar nicht länger vereinbaren. An einem Bürgerkrieg im Libanon kann die Hizbollah kein Interesse haben, so sehr dieser Assad auch als letzter Ausweg erscheinen könnte.

Nach den Geiselnahmen scheint sich die Lage vor dem Fest des Fastenbrechens wieder beruhigt zu haben – zumindest bis zum Ende der Ferien diese Woche. Der aus der Bekaa-Ebene bei Baalbek, einem schiitischen Herzland, stammende Meqdad-Clan, dem bis zu 20 000 Menschen angehören sollen, versicherte plötzlich, man habe eigentlich genug Geiseln und lehne Straßensperren sowie Übergriffe auf privaten oder öffentlichen Besitz grundsätzlich ab. Der »bewaffnete Arm der Familie« habe seine »erste Einsatzphase« beendet, man wolle den Vermittlungsversuch des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes abwarten. Der entführte türkische Geschäftsmann, dem explizit die Ermordung droht, sollte kein Austausch zustande kommen, durfte sogar von Journalisten beim Fastenbrechen begutachtet werden. Von der zwischenzeitlichen Entführung eines türkischen Fernfahrers distanzierte sich der Familiensprecher. Mehr an Zugeständnissen brachten die diversen Appelle der libanesischen Politiker, einen drohenden Bürgerkrieg zu verhindern, nicht – ein staatliches Gewaltmonopol sieht anders aus. Der libanesische Staat erweist sich jetzt endgültig als verrottete Fassade, die man seit dem Ende des Bürgerkriegs vor zwei Jahrzehnten bloß immer wieder übertüncht hat.

Die Geiselnahmen des schiitischen Clans werfen zwei drängende Fragen auf: die nach den unmittelbaren Konsequenzen und die nach der Beteiligung der Hizbollah. Wird es zu weiteren Geiselnahmen und Gegengeiselnahmen kommen, eine Befürchtung, die bereits bei der Entführung der elf Libanesen in Nordsyrien aufgekommen war? Der Stillstand der Verhandlungen über ihre Freilassung wie die sich widersprechenden Meldungen über den Tod einiger Geiseln durch syrische Luftangriffe haben womöglich die Meqdads dazu veranlasst, lieber gleich selbst zu handeln. Die Hintergründe sind hier wie da unüberprüfbar: Ist der in Damaskus entführte Libanese ein Scharfschütze der Hizbollah, wie seine Entführer ihn in einem Video sagen lassen? Die Familie bestreitet das, die Hizbollah sowieso; Hassan Meqdad soll sich wegen juristischer Probleme nach Syrien abgesetzt haben. Die Gegend um Baalbek ist für Drogenhandel bekannt, angeblich sollen dort 30 000 unvollstreckbare Haftbefehle vorliegen. Und ob die elf »Pilger« wirklich Pilger waren oder Hizbollah-Kämpfer oder beides, wer weiß das sicher?

Alles ist so undurchsichtig, dass schließlich kaum jemand mehr weiß, wer tatsächlich wo etwas kontrolliert. Denkbar ist etwa, dass die Türkei auf die FSA Druck ausgeübt hat, Hassan Meq­dad freizulassen. Aber die FSA bestreitet, ihn überhaupt gefangengenommen zu haben. Angeblich sind die Aufständischen dabei, ihn zu suchen. Die derzeit elaborierteste Verschwörungshypothese geht davon aus, dass Hassan Meqdad vom syrischen Geheimdienst entführt worden sei, der so tue, als sei er die FSA.

Die Grenze zwischen reiner Kriminalität und »ethnischer Säuberung« per Selektion an einer Straßensperre ist fließend. Weitere Entführungen von Syrern im Libanon nach der Aktion der Meqdads endeten zunächst noch glimpflich mit Ausplünderung und »Befragung« wegen potentieller Sympathien für die FSA, es gibt auch Fälle mit Lösegeldforderungen. Was aber passiert nach dem ersten demonstrativen Mord? Der Libanon hat in dieser Hinsicht eine lange und fürchterliche Geschichte: Der Auslöser des Bürgerkriegs war 1975 ein Überfall christlicher Phalangisten auf einen Bus, 27 tote Palästinenser waren das Ergebnis. Und daraus wurde ein Konflikt, der Tausende Tote und ein zerstörtes Land hinterließ.

Über die Frage, inwieweit die Hizbollah in die Geiselnahmen involviert ist, kann man nur spekulieren: Ihr Verhältnis zu den schiitischen Clans ist zwiespältig, beide Seiten sind miteinander verwoben, haben aber nicht immer dieselben Interessen. Es soll auch schon einmal zu Schießereien zwischen Kämpfern der Meqdads und der Hizbollah gekommen sein. Mohammed Fneish, ein Minister der Hizbollah, hat das Dilemma seiner Organisation recht offen benannt: Man könne die Hizbollah nicht einfach für Gesetzesübertretungen in den von ihr kontrollierten Gebieten verantwortlich machen, dies fiele in den Zuständigkeitsbereich des Staats, der wie überall im Libanon auch hier Zutritt habe. Dass die Hizb­ollah selbst dafür mitverantwortlich ist, dass es keinen funktionsfähigen Staat gibt, sagte er natürlich nicht.

Die Hizbollah steckt in einem Dilemma, sie hat eine Klientel zu bedienen – dazu gehören auch die Angehörigen der in Syrien Entführten –, gleichzeitig muss sie sich staatstragend zeigen. Es war schon immer ein Widerspruch, Teil des sogenannten Widerstands und zugleich eine normale Partei sein zu wollen. Der Scheinsieg der Hiz­bollah war die Installation des von ihr dominierten libanesischen Kabinetts. Noch hält die »Partei Gottes« an dieser staatlichen Legitimation fest, sie hat etwas zu verlieren – sie könnte nämlich auch wieder bloße Bürgerkriegspartei werden. Entsprechend äußerte ihr Generalsekretär Hassan Nasrallah bei seiner jüngsten Rede zum »al-Quds-Tag« neben den üblichen Vernichtungsdrohungen gegen Israel, dass weder die Hiz­bollah noch die schiitische Amal-Miliz die Ereignisse rund um die Entführungen unter Kontrolle gehabt hätte. Gänzlich passiv wird sie in ihrem ureigensten Einflussgebiet aber auch nicht gewesen sein.

Die Warnung vor einem Abgleiten des Libanon in den Bürgerkrieg war jedenfalls unüberhörbar. Die Meqdads haben bereits ausrichten lassen, dass man nach dem Ende der Ferien weitersehen werde. Noch gebe man der Diplomatie eine Chance. Der Papst hat seinen für September angekündigten Libanon-Besuch noch nicht abgesagt. Man wird sehen, ob die Flughafenstraße dann frei ist.

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