Ein verlorener Kampf

7. April 2013

Aus der Jungle World 8/2013

Das iranische Regime hat im vergangenen Jahrzehnt in verschiedene Konflikte im Nahen Osten eingegriffen, um in der Region an Einfluss zu gewinnen. Doch die Durchsetzung der eigenen Machtansprüche erweist sich vielfach als schwierig, vor allem in Syrien.

Wer weiß, ob die Tränen echt waren, aber das Bild war bezeichnend: Gramgebeugt saß Qasem Soleimani, der Chef der al-Quds-Einheit, bei der Trauerfeier für den Revolutionswächter Hassan Shateri. Das hochrangige Mitglied der iranischen paramilitärischen Spezialeinheit war in der vergangene Woche in Syrien, vermutlich von Aufständischen, in einem Hinterhalt erschossen wurde. Es läuft derzeit nicht gut für die iranische Machtpolitik im Nahen Osten, die das Regime im Laufe des vergangenen Jahrzehnts aggressiv betrieben hat, um die Rolle des regionalen Hegemons zu setzen. Spätestens seit Beginn der Umbrüche in den arabischen Ländern fällt das mit großen Kosten und Mühen errichtete kleine iranische Imperium, das zuletzt gehofft hatte, durch Kontakte zur Hamas und Hizbollah seinen Einfluss am Mittelmeer zu stärken, langsam in sich zusammen.

Die Hamas, die der Iran jahrelang aufwendig unterstützte, hat mehr oder minder die Seiten gewechselt und verspricht sich mehr von der Annäherung an Katar. Die Stabilität des Irak ist bedroht, und dass die Islamische Republik Iran auf eine andere irakische Regierung wieder soviel Einfluss haben wird, wie es derzeit der Fall ist, ist unwahrscheinlich. In Bezug auf Bahrain und die Proteste der dortigen schiitischen Bevölkerungsmehrheit sind der iranischen Führung die Hände gebunden: Dort sind derart vitale Interessen der Golfstaaten bedroht, dass eine iranische Einmischung nicht hingenommen würde. Der Jemen beklagt regelmäßig die iranische Einmischung in Form von Waffenlieferungen an die schiitischen Houthi-Rebellen, während sich der Iran vor einigen Tagen »empört« an den UN-Sicherheitsrat gewandt und Berichte von UN-Beobachtern zurückgewiesen hat, die iranische Waffenlieferungen an die somalischen Islamisten festgestellt haben wollen. Was diese vermutlich von den Revolutionswächtern koordinierten Aktionen dem iranischen Regime letztlich bringen, ist unklar. Dasselbe gilt für die globalen Ambitionen von Präsident Mahmoud Ahmadinejad: Seit der andere große Führer der iranisch-lateinamerikanischen Achse, Hugo Chávez, seinem Tod entgegengeht, sind diese Pläne ebenfalls dem Tod geweiht. Schließlich hat die jüngste Annäherung Ahmadinejads an Ägypten zwar zu einer neuen Kontaktaufnahme und gegenseitigen Besuchen, aber de facto zu keinen konkreten Ergebnissen geführt. Dass in Kairo ein Schuh auf Ahmadinejad geworfen wurde, verdarb dazu noch die mediale Wirkung des Staatsbesuchs.

Als reale Verbündete des Iran bleiben Bashar al-Assad und die Hizbollah. Die Hizbollah muss vorsichtig sein, sie agiert in einem extrem komplexen Umfeld und hat eigene Interessen zu verteidigen. Und Assad wird früher oder später stürzen. Symbolisch für diesen verlorenen Kampf der iranischen Machthaber steht derzeit jener Hassan Shateri, der die Galerie der iranischen Helden, die im »Kampf gegen Imperialismus und Zionismus« gefallen sind, gerade bereichert hat. Er war ein Kommandeur der al-Quds-Einheit, der für Operationen im Ausland zuständigen Abteilung der Revolutionswächter. Je nachdem, wie man seine Tätigkeit gewichtet, wird er in den Nachrufen mal als »Ingenieur«, mal als »General« bezeichnet. Offiziell war er für den mit iranischer Hilfe erfolgten Wiederaufbau in schiitischen Gebieten im Libanon zuständig, die 2006 von Israel bombardiert worden waren. Eine saudische Zeitung glaubt nun aber zu wissen, Shateri habe die Führung der Hizbollah politisch beraten, wobei die eine Tätigkeit die andere nicht ausschließen muss.

Dass er sich allerdings vor seiner Ermordung in Aleppo aufgehalten habe, um dort den Wiederaufbau vorzubreiten, klingt dann doch eher seltsam; schließlich sorgt das syrische Regime in seinem Überlebenskampf derzeit dafür, dass Aleppo weiter zerstört wird. Und nach dem Ende Assads wird es für einen iranischen Revolutionswächter wohl kaum Möglichkeiten geben, etwas in Aleppo »wiederaufzubauen«. Auch über die Umstände des Todes Shateris gibt es Unstimmigkeiten. Wahrscheinlich ist er nahe der libanesischen Grenze von syrischen Aufständischen erschossen worden, einem Sprecher der oppositionellen Free Syrian Army zufolge ist er jedoch bereits bei dem israelischen Bombardement auf einen mutmaßlichen syrischen Waffentransport für die Hizbollah Ende Januar umgekommen. Das iranische Regime hat Israel bereits »Vergeltung« angedroht. Die ganze Affäre spielte sich wie die übrige Hilfestellung des Iran für seine Verbündeten in der Region im Zwielicht ab.

Ein weiteres Beispiel war die so spektakulär wie dubios klingende Meldung der Washington Post über eine 50 000 Kämpfer starke Miliz, die der Iran bereits für die Zeit nach Assad in Syrien angeblich aufstelle. Konkrete Hinweise auf die Existenz einer Miliz in dieser Größenordnung gibt es jedoch nicht, außer vollmundigen Ankündigungen aus dem Lager der Revolutionswächter vom vergangenen Jahr, die von einer entstehenden syrischen Basij-Armee sprachen – nach dem Vorbild der iranischen Miliz- und Schlägertrupps, die im Jahr 2009 maßgeblich halfen die Demonstrationen der »Grünen Bewegung« zu unterdrücken. Diese fiktive syrische Basij-Miliz war damals aber vermutlich bloß einem weiteren Zwist innerhalb des iranischen Establishments entsprungen, nämlich der Konkurrenz zwischen Außenminister Aki Akbar Salehi, der für eine gemeinsame regionale Friedensinitiative warb und den Revolutionswächtern, die dabei mitentscheiden wollten. Dass es eine iranische militärische Hilfe für das syrische Regime gibt, steht jedoch außer Zweifel, die Iraner selbst haben es längst zugegeben. Syrien gilt den Ideologen des Regimes schließlich als »Irans 35. und strategisch wichtigste Provinz«, wie der Chef eines iranischen Think Tanks jüngst vor Basij-Angehörigen demonstrativ verkündet hat. Was das syrische Regime selbst von den iranischen Instrumentalisierungen hält, ist eine andere Frage. Berichte aus Gebieten unter Regierungskontrolle deuten darauf hin, dass bis auf kleinere schiitische Gruppen die mittlerweile entstandenen Milizen oder »Volkskomitees« direkt vom syrischen Regime abhängig und keineswegs iranische Dependancen sind. Die unverschleierten weiblichen Milizionärinnen, die ein Journalist des Guardian kürzlich in Homs bei Straßenkontrollen beobachtete, dürften jedenfalls nicht ganz den orthodoxen iranischen Vorstellungen entsprechen.

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