Das süsse Nichtstun

13. November 2013

Aus der Jungle World No.36/ 2013

(Zusammen mit Thomas von der Osten-Sacken)

Eine militärische Intervention westlicher Staaten in Syrien zögert sich hinaus.

Die tatsächlichen Begebenheiten sind vermutlich so banal wie ein schlechter Film: Seit Monaten gab es einen kleinen Gaskrieg an für das syrische Regime besonders brenzligen Frontabschnitten. Aber so ein bisschen lokal und taktisch eingesetztes, schnell verdampftes Giftgas konnte die berüchtigte »rote Linie« des US-amerikanischen Präsidenten nicht tangieren, war doch klar, dass ­Barack Obama und in seinem Gefolge die westlichen Politiker konsequent wegsahen, um bloß nicht aktiv in den Krieg Bashar al-Assads gegen die syrischen Aufständischen eingreifen zu müssen.

Am 21. August hat dann vielleicht ein subalterner Offizier einen Fehler gemacht, vielleicht hat die Gasmischung nicht gestimmt oder, wie kolportiert wird, Assads Bruder Maher gab nach einem Streit über die Erfolglosigkeit der Regierungstruppen in der Führungsriege wutentbrannt den Einsatzbefehl. Jedenfalls waren das Ergebnis über 1 400 Tote, Aufnahmen von erstickenden Kleinkindern auf Youtube, und der angeblich von den USA abgehörte entsetzte Anruf eines höheren syrischen Offiziellen bei einer Armeeeinheit. Die Presse war schlecht. Es handelte sich schließlich um den ersten großen Giftgasangriff seit jenem unrühmlichen Tag, als Saddam Hussein die Stadt Halabja 1988 bombardieren ließ.

Die weiteren Folgen des syrischen Angriffs waren weniger berührend: Obama wiegelte noch drei Tage später in einem ersten Interview ab und warnte vor den möglichen Folgen einer Intervention. Im Präsidentenpalast in Damaskus dürfte man zunächst aufgeatmet haben. Dann setzten die internationalen Pressekommentare bezüglich Obamas Tatenlosigkeit den Präsidenten so unter Druck, dass der um sein Image besorgte Obama seine ganze – sowieso nur vage erahnbare – strategische Ausrichtung über Nacht umwarf. Es folgten ein paar fast schon dramatisch wirkende Tage: Nach über zwei Jahren Inaktivität angesichts der syrischen Katastrophe schien eine militä­rische Reaktion der USA und der britischen Regierung unter David Cameron so bald auf der Tagesordnung zu stehen, dass das Internet bereits voll von Gerüchten über allerorten aufsteigende Kampfflugzeuge war. Die plötzliche Hektik erstarb jedoch fast so schnell, wie sie aufgekommen war. Premierminister Cameron verlor eine von ihm selbst anberaumte Abstimmung im Unterhaus und Obama dürfte sich in seinen schlimmsten Albträumen nie ausgemalt haben, dass er eines Tages unilaterale Militärschläge wegen des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen gegen einen ba’athistischen Diktator ankündigen würde. Wäre der Auslöser nicht so tragisch, fast könnte man von Ironie der Geschichte sprechen, das Ganze erinnerte an George W. Bush – nur dass der sich immer noch auf seine engsten Verbündeten hatte verlassen können und in der Lage war zu erklären, mit welchem politischen Ziel er der Luftwaffe einen Einsatzbefehl gab.

US-Außenminister John Kerry klang, als er vor die Öffentlichkeit trat, dann auch in dem, was ­er über Massenvernichtungswaffen, die Notwendigkeit, notfalls im Alleingang zu handeln, und die Unfähigkeit der UN zu sagen hatte, als hätte Bushs vielgescholtener Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Rede geschrieben, befand die Washington Post. Zwischenzeitlich waren die mög­lichen Ziele für den Angriff auf Assad bekanntgegeben worden und US-amerikanische Medien fragten langsam nach dem Sinn des ganzen Unternehmens, das offiziell bloß der »Bestrafung« Assads dienen sollte. Was die Regierung als Kriegsziel zu formulieren versuchte, klang derart vage, dass der New Yorker es treffend in einer Satire so zusammenfasste: »Unser Ziel ist weder regime change, noch eine Veränderung des Kräfteverhältnisses, noch die Beendigung des Bürgerkriegs. (…). Dem syrischen Volk möchte ich ver­sichern, dass, sollten wir etwas unternehmen, wir damit kein spezifisches Ziel verfolgen.«

Aber das war immer noch nicht der Höhepunkt. In Damaskus wurden eilig Kasernen und Regierungsgebäude geräumt, um die Soldaten und ihr Gerät in Wohnvierteln und Moscheen unterzubringen und so vor Angriffen zu schützen. Meldungen der syrischen Aufständischen zufolge wurden zudem Gefangene zu potentiellen Zielen von Luftangriffe gebracht. Das syrische Regime war spürbar nervös, reiche Nutznießer des Regimes brachen fluchtartig in den Libanon auf.

Dann vertagte Obama das ganze Unternehmen kurzerhand, verwies die Angelegenheit an den Kongress, der wegen der Sommerpause erst nach dem 9. September entscheiden wird, und die sy­rischen Staatsmedien feierten einen geschenkten Sieg. Das vorläufig Fazit Obamas hätte kaum erbärmlicher klingen können: Ein Militärschlag gegen Syrien werde, so der Präsident, »morgen, nächste Woche oder in einem Monat« erfolgen. Oder, hätte er hinzufügen können, vielleicht auch gar nicht. Das nächste Mal, dürfte Assad nach Obamas kurzer Stellungnahme gesagt haben, nehmen wir etwas weniger Gas. Das Desaster ist perfekt. Kein westlicher Staat wollte in Syrien während des seit zwei Jahren währenden Bürgerkriegs eingreifen, nun liegt das Ergebnis dieser Zurückhaltung vor: Alles ist schlimmer, als es, wie von den berüchtigten »Experten« vorhergesagt, gekommen wäre, hätte man rechtzeitig eingegriffen. Die Hizbollah, der Iran und Russland haben dabei bloß ihre machtpolitischen Interessen vertreten. Das ist durchaus nachvollziehbar, die Reaktion des Westens ist es längst nicht mehr. Was will man eigentlich? Was, wenn nicht den Sturz der Diktatur Assads, deren verzweifelter Untergangskampf noch die letzten Reste des Entwicklungspotentials im Nahen Osten zerstört? Man hätte sich allerdings um die Oppositionskräfte kümmern müssen und nicht wie hypnotisiert auf die Jihadisten starren dürfen, die die politische und militärische Leerstelle, die der Westen hinterlassen hat, eingenommen haben. Ja, wenn man denn die für ihre Freiheit demonstrierenden Menschen hätte unterstützen wollen. Und warum hätte man das tun sollen? Weil sie zum Beispiel für so »westliche« Werte wie Freiheit auf die Straße gegangen sind, um im Zweifel von den Scharfschützen des Regimes ermordet zu werden.

Der offensichtliche Unwille der westlichen Führungsmacht USA und ihres engsten Verbündeten Großbritannien, überhaupt einmal eine Entscheidung zu treffen, bietet einen düsteren Ausblick auf die weitere Zukunft des Nahen Ostens, denn dort harren noch ganz andere Krisen und Konflikte.

Wären die großen westlichen Mächte bloß Imperialisten im klassischen Sinne, könnte man ihnen Absichten und Ziele unterstellen. Das Verheerende aber ist, dass sie alle im Nahen Osten gar nichts mehr wollen, außer in Ruhe gelassen zu werden. Nur wird das bloß zu immer größeren Katastrophen führen, bis man viel zu spät doch irgendwie intervenieren muss. Einen Krieg im Nahen Osten, der bislang 100 000 Tote und über sechs Millionen Flüchtlinge produziert hat, an dem die unterschiedlichsten internationalen Akteure direkt beteiligt sind und der längst in der ganzen Region ausgetragen wird, können auf Dauer weder die USA noch die EU einfach aussitzen.

Auch wenn Obama sich eigentlich von der Rolle der USA als »Weltpolizist« verabschieden wollte, um stattdessen ein bisschen »leading from behind« zu betreiben und die Drohnen fliegen zu lassen, ist dies de facto nicht möglich. Denn nur die USA sind als einzige Supermacht im globalem Maßstab handlungsfähig – und alle anderen orientieren sich in ihrem eignen Handeln genau an dieser nicht zuletzt militärischen Fähigkeit. Alles Gerede über multilaterale Lösungen ebenso wie der Ruf nach einhelligem Handeln des UN-Sicherheitsrats sind rhetorische Verlegenheitslösungen, da inzwischen hinlänglich bekannt sein dürfte, dass Russland und im Zweifel China ihr Veto einlegen werden.

Hinter dem Konflikt in Syrien steht zudem das nächste grundlegende Problem der Region: die iranische Atomrüstung. Im Iran beobachtet man genau, was von Obamas Standfestigkeit zu erwarten ist, zumal angesichts westlicher Bevölkerungen, die per Umfragen zu verstehen geben, dass sie die Tatenlosigkeit ihrer Politiker im Nahen Osten befürworten. Auch Israel, dem inzwischen sowohl aus Syrien wie dem Iran im Falle eines Krieges einmal mehr mit Vernichtung gedroht wurde, wird mit Blick auf den Iran sehr genau verfolgen, wie ernst die USA es meinen. Angesichts einer Politik, die zum symbolischen Handlungsersatz wird, und einer Kriegsdrohung, die als Fortsetzung letztlich absichtsloser Handlung erscheint, hätte der Westen vielleicht einfach ­besser weiter nichts getan. Dann nämlich hätte sich die Gegenseite immerhin noch gefragt, was geschehen würde, gäbe der Westen sein Nichtstun auf. Nun weiß sie es. Diese Art von Kriegführung ist das Nichtstun mit anderen Mitteln. Damit dürfte in Teheran, Damaskus und Moskau auch klar geworden sein: Man kann einfach so weitermachen wie bisher. Und sich zwischenzeitlich in aller Ruhe darauf vorbereiten, dass irgendwann zur Strafe vielleicht doch noch ein paar Cruise Missiles Richtung Syrien abgeschossen werden.

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